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17.03.2003 12:26

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Essay

Wir Rädelsführer
© Gesa Herbst

Alles ist gesagt:
Aufmarsch: George W. Bush vor kriegerischer Kulisse am 13. Februar mit Seestreitkräften in Jacksonville, Florida Protest: 500000 demonstrierten am 15. Februar in Berlin gegen den Bush-Krieg

Die letzten Stunden vor einem Krieg sind leer. Die Würfel sind gefallen. Alles ist gesagt. Die Bomben sind eingeklinkt, die Geschütze in Feuerstellung. Der Countdown läuft: zero minus x Minuten bis Armageddon.

Ist es so weit? Alle wissen es,
alle fürchten es, alle sind Geiseln des Krieges. Ab jetzt gelten andere Regeln. Abseits stehen ist Verrat, verlangt wird \"Schulterschluss\" - ein passendes Wort: So sind sie in den Tod marschiert, ehe es Maschinengewehre gab, Schulter an Schulter, in Tuchfühlung, das dämpfte die Angst beim Vorwärtsstampfen gegen den Feind.

Selten ist ein Krieg so offen, so zynisch vorbereitet worden, wie das, was seine Propagandisten den \"Waffengang\" gegen den Irak nennen. Und selten ist ein Krieg mit einer dreisteren Lüge begründet worden: mit der fantastischen Mär, dass ein orientalischer Wüstenstaat, zwei Drittel so groß wie Texas, den \"Weltfrieden\" bedrohe und deshalb, wenn nicht ausradiert, so doch entmündigt und unter Aufsicht der USA gestellt werden muss. Kein Trick war zu billig, keine Täuschung zu plump, um nicht als \"Enthüllung\" mesopotamischer Weltvernichtungspläne unter das Volk gebracht zu werden.

Dieser Krieg, von der Bush-Regierung mit neurotischer Besessenheit geplant und vorbereitet, hat seine Zerstörungskraft entfaltet, noch ehe der erste Schuss gefallen ist. Die Welt, die wir bis gestern kannten, existiert nicht mehr. Sie ist unter den Hammerschlägen der US-Militärstrategie zerbrochen. Wir stehen vor einer politischen Trümmerlandschaft. Zwölf Jahre nach der Selbstauflösung des Warschauer Pakts liegt die Westallianz in Agonie: die transatlantische Partnerschaft degradiert zu einem Vasallensystem, Europa gespalten, die EU zu einer Karikatur erniedrigt.

Die Katastrophe ist nicht das Werk
des aufgeblasenen Despoten in Bagdad, auch nicht das Werk des deutschen Bundeskanzlers. Sie geht allein auf Rechnung des US-Präsidenten, der sich berufen fühlt, als Nachfahre römischer Cäsaren ein neues Weltimperium zu errichten.

Man hat den Texaner, der unter abenteuerlichen Begleitumständen zum 43. Präsidenten der USA gewählt wurde und nur per Gerichtsbeschluss ins Weiße Haus einziehen konnte, anfangs verlacht, als er ein politisches Weltbild von \"Schurkenstaaten\" und der \"Achse des Bösen\" enthüllte. Inzwischen ist der Welt das Lachen vergangen: Dieser Mann meint es todernst. Seitdem er mit 40 Jahren dem Alkohol entsagte und \"den Weg zu Christus\" fand, sieht er sich selbst als \"Erweckten\" - auserwählt, die Menschheit vom Bösen zu befreien, koste es, was es wolle.

Schlimmeres als dieser Erlösungswahn konnte uns nicht zustoßen. Die USA, einst der Wohltäter der Welt, haben sich zum hochmütigen Zuchtmeister der Völker gewandelt. Bushs Lieblingsslogan, \"Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns\", entlarvt ihn selbst: Dies kann nicht das Motto einer Gemeinschaft sein, die auf den Prinzipien der Toleranz und des Interessenausgleichs basiert - dies ist die Kriegserklärung eines totalitären Machtanspruchs an alle, die sich widersetzen.

Unter der Perspektive der Weltherrschaft
ist alles von Übel, was Amerika \"fesselt\" - ob Völkerrecht, UN-Charta, Nato-Vertrag oder bilaterale Abkommen wie die Abrüstungsverträge mit Russland. Der alte Grundsatz \"pacta sunt servanda\" - Verträge müssen erfüllt werden - gilt für Bushs Amerika nicht mehr. Der Texaner scheute sich nicht, das letzte Tabu einer zivilen Weltordnung zu brechen: die Ächtung des Angriffskrieges. Er ließ sich vom Kongress per Ermächtigungsbeschluss die Vollmacht zum \"Erstschlag\" geben. Seither leben wir in einem Haus, in dem der cholerische Hauptmieter mit entsicherter Waffe herumläuft.

Aus der Traum von einer gemeinsamen Verantwortung für den Planeten. Die herrschende Denkschule im Weißen Haus spiegelt nichts anderes wider als die alten Muster imperialistischer Machtpolitik. In gespenstischer Weise scheint das 19. Jahrhundert auferstanden zu sein, mit seinem Hurra-Patriotismus, seinem blinden Fortschrittsglauben, seinem Missionierungswahn, seinem mörderischen Stolz auf das jeweils modernste Kriegsgerät.

Die Vorweltkriegs-Mentalität (und mit ihr der Sektenfanatismus früherer Jahrhunderte) hat in Nordamerika überlebt wie in einem Naturschutzpark für bedrohte Arten. Nichts ist neu an Rumsfelds \"neuem\" Amerika. Die politische Philosophie der Bush-Administration, falls man davon sprechen kann, ist ein Rückfall in die Steinzeit.

© AP Protest: 500.000 demonstrierten am 15. Februar in Berlin gegen den Bush-Krieg
Für diese Mentalität ist ein gleichwertiges Europa, das sich zu einem politischen Gegengewicht entwickeln könnte, ein unerträglicher Gedanke. Lieber spaltet man mit Hilfe Englands die EU, als dass man sich mit dem \"alten\" Europa zum Dialog an einen Tisch setzt. Aber Dialog ist zum verdächtigen Wort im Weißen Haus geworden. Man zieht es vor, dem Bündnispartner die Pistole auf die Brust zu setzen.

Die sinistre Koalition der \"neuen\" Europäer
Blair, Aznar und Berlusconi, die außer ihrer grenzenlosen Eitelkeit nichts miteinander verbindet, hat die Kluft in Europa zur Frontlinie werden lassen. Das Projekt des europäischen Staatenbundes ist auf irreparable Weise beschädigt - just in dem Augenblick, in dem bei den Wählern das Gefühl einer Schicksalsgemeinschaft wieder erwacht ist.

Ein neuer Geist regt sich unter dem Druck Amerikas im alten Kontinent, angefeindet vom konservativen Establishment und seinen Medien, dafür aber umso authentischer: Krieg ist hierzulande out, nicht nur in den Köpfen von ein paar Intellektuellen, sondern im Bewusstsein der Völker, die das Recht auf Dissidenz und Selbstbestimmung einfordern.

Die USA mussten erleben, dass der Sicherheitsrat es ablehnte, der Supermacht einen Blankoscheck zum Kriegführen auszustellen - bis gestern noch ein undenkbarer Vorgang. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik haben wir Nein zum großen Bruder gesagt, zum ersten Mal sind wir unserer Überzeugung gefolgt und nicht der politischen Opportunität. Wir haben dabei gezittert, aber wir haben es durchgestanden. Es war eine unprogrammierte Reifeprüfung. In den Augen der amerikanischen Führung war es freilich nackter Verrat: Der einstige Lieblingsschüler ist zum Rädelsführer der Widerspenstigen heruntergekommen und muss bestraft werden. Namhafte Kongressabgeordnete fordern allen Ernstes Wirtschaftssanktionen gegen die Bundesrepublik, als hätten wir die Menschenrechte verletzt oder bedrohten den Weltfrieden. In der Schurkenliste des Weißen Hauses rangieren wir vermutlich dicht hinter Saddam Hussein und müssen entsprechend behandelt werden. \"Donald Rumsfeld strebt die politische Vernichtung von Kanzler Gerhard Schröder und einen Regimewechsel in Deutschland an\", schreibt der einflussreiche Kolumnist William Pfaff in der \"Herald Tribune\". \"Er (der Bundeskanzler) muss gedemütigt werden, als Exempel für andere? Die Bush-Administration ist entschlossen, Deutschlands Widerstand in der Irakfrage zu zerschmettern.\"

Das ist nicht mehr die Sprache einer demokratischen
Führungsmacht. Das ist, bestenfalls, die Sprache des Warschauer Pakts. Sie zeigt nur an, auf welches Niveau die \"Vormacht der freien Welt\" gesunken ist. Wer eine Allianz souveräner Staaten wie eine Strafkompanie führt, will keine Bündnispartner, sondern Satelliten. Der Emanzipationskonflikt, den wir jetzt erleben, stand uns früher oder später bevor. Nun wurde der Krieg zum Auslöser - wenigstens ein achtbarer Anlass.

George W. Bush will diesen Krieg führen, was immer der Sicherheitsrat beschließen mag. Er kann nicht mehr zurück, ohne sein Gesicht zu verlieren. Und so wird er denn zuschlagen mit der geballten Macht seiner Militärmaschine, und jeder Schlag wird auch die \"Feiglinge\" in Europa treffen, die sich dem Kampf gegen das Böse verweigert haben.

Der Präsident wird seine Ziele erreichen: der Irak unter amerikanischer Militärverwaltung, das Sternenbanner im Herzen der arabischen Welt, das Öl unter US-Kontrolle, Syrien und Saudi-Arabien von Amerika und Israel umklammert, die Palästinenser zurückgeworfen auf den Status eines Eingeborenen-Reservats unter israelischer Aufsicht und - strategischer Hauptgewinn - die US-Armee an der persischen Grenze, bereit zur nächsten Runde, dem Angriff auf Schurkenstaat Nummer zwei.

Das transatlantische Bündnis wird dabei endgültig
vor die Hunde gehen. Denn die \"Pax americana\", von der jetzt manche träumen, wird kein Friede sein, so wenig wie die \"Pax romana\" je ein Friede war. Der \"Kampf gegen den Terrorismus\", ein Stochern im Nebel mit untauglichen Mitteln, wird eine Kette von immer neuen Konflikten mit immer neuen Feinden ausbrüten, und er wird so lange erfolglos bleiben, wie Amerika sich weigert, die Ursachen des Hasses zur Kenntnis zu nehmen.

Wir treiben ungemütlichen Zeiten entgegen. Aber vielleicht ist es die richtige Zeit, um über uns selbst nachzudenken. Im Jahre 1946, auf dem Tiefpunkt der deutschen Geschichte, notierte der spätere Bundespräsident Theodor Heuß in seinem Tagebuch: \"Wir entscheiden nichts. Wir sind nur Zuschauer unseres Schicksals.\" Etwas von dieser Grundstimmung, die die alte Bundesrepublik durch die Jahrzehnte begleitete, haftet uns noch immer an. Ein halbes Jahrhundert unter dem Schirm einer Schutzmacht hinterlässt Spuren. Doch es wird Zeit, dass wir lernen, unsere eigenen Interessen wahrzunehmen. Es ist niemand mehr da, der es für uns tun könnte.